Pressemitteilung des deutsch-französischen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Landau, 12.06.23)

Unter dem gemeinsamen Vorsitz der Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Medien Heike Raab und der Präfektin der Région Grand Est Josiane Chevalier wird der deutsch-französische Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) am 12. Juni (14:00 Uhr – 16:00 Uhr) in Landau zusammentreten.

Die Arbeiten werden sich insbesondere folgenden Punkten widmen: Regierungsabkommen zur grenzüberschreitenden Ausbildung, Energiefragen im grenzüberschreitenden Kontext, Verkehrsinfrastrukturen (Schienenverbindungen) und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Gesetzesfolgenabschätzungen für Grenzregionen. Die Sitzung wird dem AGZ ebenfalls die Gelegenheit bieten, sich über seine 2021 und 2022 gefassten Beschlüsse auszutauschen, sein Arbeitsprogramm zu aktualisieren und seine Kommunikationspolitik zu entwickeln. Die Ergebnisse dieser Austausche werden Gegenstand einer gesonderten Pressemitteilung sein.

Im Anschluss an die Sitzung wird von den Behörden beider Länder eine Vereinbarung für den Zugang deutscher Familien zur Geburtenstation in Wissembourg unterzeichnet werden: dieses Abkommen veranschaulicht die greifbaren Fortschritte der grenzüberschreitenden Integration, insbesondere im räumlichen Bezug der Eurodistrike (Pamina).

Der AGZ wurde durch den Vertag von Aachen eingerichtet und vereint als Dialoggremium Vertreter beider Staaten und Gebietskörperschaften: gemäß Artikel 14 des Vertrags ist er beauftragt, konkrete Lösungen für die Schwierigkeiten und Hindernisse im täglichen Leben der Bürger, der wirtschaftlichen und sozialen Akteure sowie grenzüberschreitend engagierten öffentlichen Einrichtungen vorzuschlagen.

Für weitere Informationen: www.agz-cct.eu / secretariat chez agz-cct.eu